06.03.2020 in Ortsverein

Unterwegs in den Ortsteilen

Zur Kommunalwahl hatten wir als SPD Kulmain in einigen unserer Gemeindeteile zu Informationsveranstalungen eingeladen. Unter anderem in Altensteinreuth, Erdenweis, Ölbrunn, Witzlasreuth und Kulmain stellten wir uns unser Ziele und Gemeinderatskandidaten vor.

Unser Flyer und unsere Kandidaten: https://www.spd-kulmain.de/kommunalwahl-am-15-03-2020/

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03.03.2020 in Ortsverein

Brücken und Tunnel als Kostentreiber - Elektrifizierung der Bahnstrecken bereitet Kommunen finanzielle Sorgen

Die Deutsche Bahn (DB) will bekanntlich in den kommenden Jahren die Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg-Marktredwitz verwirklichen. Zu diesem Zweck müssen wegen der Durchfahrtshöhen Bahntunnel erweitert und Brücken, die über die Bahnlinien führen und den jeweiligen Kommunen gehören, erneuert werden, um die vorgeschriebenen lichten Höhen zu erreichen.
Nach Aussage der DB und nach geltender Gesetzeslage sind die Baukosten für solche Brücken durch die Kommunen durch einen Vorteilsausgleich mit ca. 90 % zu tragen, die nicht weiter förderfähig sind.

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27.02.2020 in Ortsverein

Wahlveranstaltung SPD Kulmain

Wahlveranstaltung der SPD Kulmain
Donnerstag, 27.02.2020 - 19:30 Uhr im Sportheim Kulmain
mit den Gemeinderatskandidaten und Landratskandidat Thomas Döhler

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24.02.2020 in Ortsverein

Informationen zur Kommunalwahl von der SPD Kulmain

Unser Flyer zur Kommunalwahl steht als pdf-Download zur Verfügung.

Aussenseite - Innenseite

Unsere Gemeinderatskandidaten finden Sie hier: https://www.spd-kulmain.de/kommunalwahl-am-15-03-2020/

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13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kabinett billigt Bundes-Notbremse

Gemeinsam die dritte Welle brechen

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit

„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.

Bundesweite Notbremse

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

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[26.03.2021]

Rede zur Verabschiedung des Haushalts für den Landkreis Tirschenreuth.

[22.03.2021]

Besonderes Gedenken an Christine Trenner in Erbendorf.

[06.02.2021]

Bundeswahlkreiskonferenz Digital.

[05.02.2021]

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion.

[01.02.2021]

Mit Zeit gehen in Pandemie-Zeiten - SPD-Kreistagsfraktion tagt erstmals virtuell.

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